Wie gelingt die Digitalisierung des Rechtssystems?

Der Fahrplan für die Weiterentwicklung der Informationstechnologie (IT) in der Justiz schien mit der Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs (SH ERV) und der elektronischen Akte (eAkte) bis 2026 lange Zeit klar. Jetzt muss er sich einer neuen Wirklichkeit stellen, in der die digitale Angebote für Gesellschaft, Wirtschaft und Alltag immer selbstverständlicher werden.

Die Corona-Pandemie hat den Digitalisierungsdruck erhöht. Das gilt auch für das Rechtswesen: Videokonferenzen und die e-Akte finden seither deutlich mehr Anklang bei Mitarbeitenden und Führungskräften in der Justiz.  Doch auch Bürgerinnen und Bürger sind Treiber des digitalen Wandels: Sie nutzen alternative Schlichtungsmethoden mit Online-Händlern oder Legal-Tech-Lösungen, um Streitigkeiten zu lösen, und sorgen damit für weniger Zivilprozesse auf der einen Seite und mehr standardisiert aufbereitete Massenverfahren. Für beides muss sich das Justizsystem rüsten, um nicht den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern zu verlieren und den neuen Herausforderungen effizient zu begegnen.  

„Man sieht sich tausenden, durch Computer erstellten Schriftsätzen gegenüber, während man in der Justiz an Verfahren festhält, die seit hundert Jahren gelten.“

Aussage eines Studien-Teilnehmenden

Mögliche Lösungsansätze beinhalten den Einsatz künstlicher Intelligenz oder die Neustrukturierung nicht mehr zeitgemäßer Prozesse. Eine IBM-Studie basierend auf einer deutschlandweiten Führungskräftebefragung mit hochrangingen Persönlichkeiten aus der Richterschaft beleuchtet die Sachlage im Detail. Sie wirft ein Schlaglicht auf Herausforderungen und Potentiale in Bezug auf die Digitalisierung der Justiz und zeigt Handlungsempfehlungen in zehn gangbaren Schritten auf. 

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Stefan Seltmann
Executive Director Public, IBM iX

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